Es geht um Pfingstberg

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Bei einem vor Ort Besuch gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Rheinau durfte ich mit einem Dutzend Bewohner des Pfingstberg ins Gespräch kommen. Obwohl die Menschen in diesem Teilgebiet von Rheinau sehr gerne Zuhause sind, gibt es auch hier Punkte, die das Zusammenleben beeinträchtigen. Wie an vielen anderen Orten auch ging es um das Thema der zu hohen Geschwindigkeiten. Lange Straßenstrecken… Read more »

Effektiver gegen Verursacher von wildem Müll vorgehen

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Die SPD will, dass Müllsünder, die ihren Abfall einfach irgendwo in der Stadt abladen, gezielter verfolgt werden. Dazu soll die Verwaltung ein Konzept vorlegen. Es genügt nicht, illegal entsorgten Müll einzusammeln, Ziel muss es sein, die illegalen Müllablagerungen zu verringern.   Stadtrat Thorsten Riehle: „Wir wollen, dass die Verwaltung z. B. durch gezielte Nachfrage in der Nachbarschaft und Recherchen von… Read more »

Mehr Geld für das Jugendhaus Erlenhof

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Seit langem schon setzen wir uns dafür ein, den Erlenhof besser auszustatten. Die Stadt hatte deshalb beim Land Fördermittel für das Jugendhaus Erlenhof beantragt. Das Land hat diese im Rahmen eines Programms zur Städtebauförderung bewilligt und auch die Stadt beteiligt sich an dem Projekt. Das ist eine gute Nachricht. Stadtrat Reinhold Götz: „Der Erlenhof braucht eine bessere personelle und finanzielle… Read more »

Kameraüberwachung am Alten Messplatz

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Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in der Neckarstadt-West nicht mehr wohl. An zahlreichen Plätzen wie auf dem Alten Messplatz gibt es einen Schwerpunkt an Kriminalität. Das wird ganz oft so nicht wahrgenommen und bestritten, die Polizei und der Fachbereich Sicherheit und Ordnung belegt das aber mit Zahlen. Deshalb hat der Gemeinderat mehrheitlich die Einführung einer Kameraüberwahcung beschlossen. Ich habe… Read more »

Neuer Messplatz soll komplett für unberechtigten LKW-Verkehr gesperrt werden

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Im Februar 2018 hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat gefordert, schnellstmöglich ein LKW-Parkverbot für den Neuen Messplatz einzurichten. Jetzt hat die Verwaltung einen Plan vorgelegt, wie dies realisiert werden soll. Die SPD begrüßt den Plan.  Stadtrat Reinhold Götz: „Wir sind zufrieden mit den vorgesehenen Maßnahmen, die eine komplette Sperrung für den unberechtigten LKW-Verkehr vorsehen. Die Zeiten, in denen der Platz als… Read more »

Neuer Jazz Club „Ella & Louis“ eröffnet

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Vor wengen Tagen wurde der neue Mannheimer Jazz Club „Ella & Louis“ eröffnet. Ich freue mich,  das cih am zweiten Eröffnungsabend die Stadt Mannheim vertreten durfte. Anbei finden Sie meine Eröffnungsrede: Lieber Thomas Siffling, lieber Johann Wagner, lieber Bastian Fiedler, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde des Jazz, sie wissen wie das mit B Premieren ist: alles… Read more »

Christopher Street Day 2018

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Am 11. August hatte ich die große Ehre, den diesjährigen CSD zu eröffnen. Mit mir gemeinsam waren die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley, die beiden Oberbürgermeister Jutta Steinruck aus Ludwigshafen und Dr. Peter Kurz aus Mannheim sowie der Landtagsabgeordnete Daniel Born zur Eröffnung gekommen. Meine Rede zur Eröffnung gebe ich gerne hier wieder: Liebe Regenbogen Familie, lebe… Read more »

Sanierungsgebiet Neckarstadt-West beschlossen

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Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause der Satzung zum Sanierungsgebiet Neckarstadt- West zugestimmt. Damit ist der Weg nun freigegeben worden für eine der größten städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in der Mannheimer Geschichte. „Das ist ein großartiger Erfolg eines jahrelangen Prozesses, den ich schon als Bezirksbeirat in der Neckarstadt- West begleiten durfte“, freut sich SPD- Stadtrat Thorsten Riehle. Politik… Read more »

Polizeiposten im Alten Relaishaus?

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Umzug von Rheinauer Polizeiposten vom Casterfeld ins Alte Relaishaus prüfen  Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Dr. Boris Weirauch hat Innenminister Thomas Strobl im Rahmen eines Ministerbriefs gebeten, einen Umzug des Rheinauer Polizeipostens von Casterfeld ins Alte Relaishaus im Zentrum von Rheinau zu prüfen. „Der Rheinauer Polizeiposten würde ins Zentrum des Stadtteils rücken, und das abgebrannte Alte Relaishaus bekäme eine den… Read more »

Videoüberwachung am Alten Messplatz

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Bei der letzten Bezirksbeiratssitzung der Neckarstadt am 9. Mai 2018 gingen die Emotionen ziemlich hoch. Der Grund: trotz mehrfacher Verschiebung konnte das Thema Videoüberwachung am Alten Messplatz von Seiten der Verwaltung nicht weiter erläutert werden. Als Sitzungsleiter habe ich den Vorschlag gemacht, die Bezirksbeirätinnen und Bezirskbeiräte aller betroffenen Stadtteile zu einer gemeinsamen Sitzung einzuladen. Im Nachgang haben mein SPD Fraktionskollege… Read more »